Nö
also mal dumm gefragt: es ist die bahn, die den spaß größenteils zahlt?
Das ganze ist recht kompliziert.
Vorneweg: die Stadt Stuttgart ist in einer guten Position, weil ihr die ganzen Flächen gehören und sie HerrIn über Baurecht und Bebauungspläne ist.
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat von der Deutsche Bahn AG nahezu das gesamte Gelände von Stuttgart 21 erworben. Das zirka 109 Hektar große Gebiet ist der erweiterten Innenstadt zuzurechnen beziehungsweise grenzt direkt an sie an (Teilflächen A2, A3, B, C und D). Hierfür wurden der Deutsche Bahn AG insgesamt 897,7 Millionen Mark (459 Millionen Euro) überwiesen.
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Das Gelände ging zum 31. Dezember 2001 vom Besitz der Bahn in den der Stadt über. Die Bahn bleibt weiterhin Nutzerin des Geländes, vor allem der notwendigen Gleisanlagen.
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Sollte sich nach einer Überprüfung Ende 2004 keine Wirtschaftlichkeit des Projektes ergeben und die Bahn Abstand davon nehmen, ist für beide Partner ein Rücktrittsrecht eingeräumt.
Die Stadt hat also auch ein Rücktrittsrecht vom Grundstückskauf, sollte S 21 doch nicht kommen. Das hieße die Bahn muß die Kohle dann wieder zurücklöhnen. Da scheint es sinnvoller, sie behält das Geld und entwickelt das Projekt, wenn es ohnehin wirtschaftlich ist, v.a. durch Senkung Betriebskosten und Steigerung Kapazität.
Daraus geht hervor, was
Bebauung angeht, da zahlt die Bahn nicht, sondern erhält bzw. hat schon erhalten.
Was das
Verkehrsprojekt angeht, das zahlen wie immer Bahn und Staat, wobei nach diversen Fehlkalkulationen, speziell NBS Frankfurt-Köln, ein strengerer Maßstab an die Wirtschaftlichkeitsrechnung angelegt werden dürfte.
Trotzdem haben Land und Stadt angeboten, das Projekt zu einem wesentlichen Teil
vorzufinanzieren, damit es zügiger geht. Eine ziemliche Kraftanstrengung, wenn man bedenkt, daß soeben die gänzlich ohne Bundeszuschüsse finanzierte Landesmesse begonnen wurde.
Schließlich gibts dann noch die
EU, die den Abschnitt Stuttgart-Ulm als Teil der Magistrale Paris-Budapest für förderungswürdig hält, wodurch zwischen 10% und 20% aus Brüssel beigesteuert werden könnten.